Gemeindenachrichten
Am vergangenen Mittwoch, den 18. Januar diesen Jahres, endete nach 26 Jahren die Ära Krieger in der SPD Gemeinderatsfraktion. Eine Zeit die manchmal von Konfrontation und harten Worten, aber vor allem von großem Engagement geprägt war.
Lieber Hans-Jürgen, die Jusos Schriesheim, Dossenheim möchten sich nochmals ausdrücklich für deine Hingabe und deinen Einsatz für das Wohle Schriesheims bedanken und wünschen dir zunächst ein paar ruhige Tage, um dich dann hoffentlich bei einer unserer kommenden Veranstaltungen begrüßen zu dürfen.
Aber wo eine Tür sich schließt öffnet sich eine andere und so freuen wir uns, dass Marco Ginal den freigewordenen Platz in der Fraktion übernimmt. Marco, der nicht nur eine schnelle Auffassungsgabe, sondern auch eine gehörige Portion Eigenantrieb mitbringt, um die Geschicke unserer Stadt in den nächsten Jahren wachsam zu beobachten und ganz besonders auch mit zu bestimmen. Dass er diese Motivation hat, beweist er durch seine Arbeit in unserem SPD Ortsverein, den Jusos Schriesheim-Dossenheim und vor allem durch sein Ehrenamt beim Push.eV.
Außerdem möchten wir unser Bedauern aussprechen, dass wir unseren guten Freund und Genossen Moritz Baier berufsbedingt an die Stadt Frankfurt verloren haben. Wir wünschen dir und deiner Frau alles Gute und hoffen euch beide bald mal wieder zu sehen.
Andreas Schahn für die Jusos Schriesheim-Dossenheim
Diese Woche scheidet Hans-Jürgen Krieger, der Fraktionssprecher der SPD, nach über 25 Jahren aus dem Gemeinderat aus. Wir Jusos möchten dies zum Anlass nehmen, uns bei ihm für seine bisher geleistete kommunalpolitische Arbeit zu bedanken!
Besonders dafür, dass er immer ein offenes Ohr für uns Jusos hat und uns regelmäßig in die politische Arbeit eingebunden hat. Bei unseren Veranstaltungen war er in der Vergangenheit immer präsent und hat uns aufgrund seines großen Erfahrungsschatzes hilfreiches Feedback hierfür gegeben und uns großartig unterstützt.
Durch seine offene Art und viele Gespräche auch abseits der Politik ist es Hans-Jürgen stets gelungen, eine Nähe zwischen der Gemeinderats-Fraktion und uns Jugendlichen herzustellen. So erinnere ich mich zum Beispiel gerne an viele Unterhaltungen über den Mannheimer Profifußball, den wir ja beide aktiv verfolgen (wenn wir auch andere Vereine favorisieren).
Wir wünschen dir, Hans-Jürgen, alles Gute für deine persönliche Zukunft und hoffen, dass du trotz deines Ausscheidens aus dem Gemeinderat noch lange der SPD und der Schriesheimer Kommunalpolitik erhalten bleibst!
Marco Ginal für die Jusos Schriesheim-Dossenheim
Am vergangenen Donnerstag trafen sich die Juso-Vorstände Matteo Pätzold, Martin Göhler und Marco Ginal um gemeinsam auf eine Veranstaltung der Jusos Rhein-Neckar im Kulturhaus in Wiesloch zu fahren. Thema der Veranstaltung war Netzpolitik und im speziellen das Urheberrecht. Die Beliebtheit der Piratenpartei bei jungen Wählern zeiget, dass dieses Thema von Jugendlichen als sehr wichtig eingeschätzt wird.
Zu Beginn gab Benedikt Rüdesheim einen Einblick in die Geschichte des Urheberrechts. Daraufhin ergriff die Referentin Valentina Kerst (SPD-Netzpolitikerin und Präsidentin der Software-Initiative Deutschland) das Wort. Sie gab einsteigend einen Überblick der aktuellsten Bewegungen und Diskussionen und ging dabei auch auf die netzpolitischen Entscheidungen des Bundesparteitags ein, die am Anschluss an die Diskussion zum Urheberrecht, noch genauer behandelt werden.
Das Urheberrecht sei nicht mehr auf der Höhe der Zeit und wird 2012 definitiv ein Thema sein. Schwer sei es aber eine Lösung zu finden. So gab es vor der Bundestagswahl 2009 zwar den Vorschlag einer „Kulturflatrate“, welcher aber wieder untergegangen sei, da man auch nicht wisse wie man die Mittel gerecht verteilen könne.
Zu kritisieren am Urheberrecht sei unter anderem das 90% aller Werke nach 10 Jahren nicht mehr kommerziell verwendbar sind, 100% dieser Werke aber noch Jahrzehnte geschützt sind. „Schuld daran“ trägt das sogenannte TRIPS-Abkommen. Das TRIPS-Abkommen ist eine internationale Vereinbarung, die einen Schutz des Werkes von mindestens 50 Jahren garantiert. In Deutschland sind es sogar 70 Jahre.
Ein weiterer Punkt war „Open Access“, also der freie Zugang. Hierbei dreht es sich um den freien Zugang zu wissenschaftlichen Veröffentlichungen. So verlange eine freie Forschung auch einen freien Zugang. Es könne nicht sein, dass die Universitäten mit staatlichen Geldern forschen, die Ergebnisse an private Verlage verkaufen (teilweise hierbei noch für die Veröffentlichung zahlen müssen) und diese Publikationen dann wiederum von staatlichen Hochschulen eingekauft werden müssen. Einige Fachjournale kosten die Universitäten dabei über 10.000 Euro im Jahr. Das Prinzip Open Access steht deshalb auch im grün-roten Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung.
Insgesamt war es ein sehr informativer Abend, der uns darin bestätigt hat, dass Netzpolitik ein wichtiges Thema der Gegenwart ist und stärker diskutiert werden muss!
Die letzte Veranstaltung der Jusos Schriesheim-Dossenheim in diesem Jahr wird die Weihnachtsfeier am kommenden Mittwoch, den 21.12.11 seien. Dort wird es neben dem traditionellen Schrottwichteln dieses Jahr auch Raclette und Feuerzangenbowle geben.
Wir wünschen auf diesem Wege allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Marco Ginal für die Jusos Schriesheim-Dossenheim
„Öko“ ist ein Begriff der in den vergangenen Jahrzehnt immer mehr an Bedeutung gewonnen hat. Bedeutet er für die einen den notwendigen Wandel hin zur Nachhaltigkeit, ist er für die anderen fast schon zum Unwort verkommen. Genervt, so scheint es mir, von immer mehr Bewusstheit bei der Herstellung von Nahrung, Kleidung oder auch Energie.
So betonte auch Anselm Löweneck auf der vergangenen Gemeinderatssitzung, dass er bei der Haushaltslage nicht noch Geld für „irgend so ein ÖKO Label“ ausgeben müsse, als über den Ökostromanteil abgestimmt wurde der zukünftig von der Stadt eingekauft werden soll. Zustimmendes Kopfnicken gab es dabei von seinen Fraktionskollegen, auch denen der JU. Aber auch bei den Freien Wählern.
Leider wurde Schriesheim durch diese Meinungen von CDU, Freie Wähler und FDP (Herr Renkenberger lenkte wenigstens bei 25% ein) der Chance beraubt ein Zeichen für die Energiewende zu setzen. Umso ironischer, fast schon lächerlich, fand ich deshalb die Aussage von Herrn Löweneck „man könne ja ein ruhiges Gewissen haben, da man mit Schwarz/Gelb den Atomausstieg beschlossen hat“. Auch da hat man leider lang genug gebraucht um seine Fehler der Vergangenheit zu erkennen, die jetzt erneut auf kommunaler Ebene begangen werden.
Das man ein so global bedeutsames Thema auf kommunaler Ebene dazu ausnutzt um sich „Anti Öko“ zu präsentieren oder gar irgendwelche Machtspiele zu spielen, ist höchst unseriös und geht an der Sache vorbei!
Wenn es einem nur ums Geld gehen würde, hätte man seine „Energien“ lieber mal darauf gerichtet konstruktive Vorschläge zu bringen wie Schriesheim in Zukunft Strom einsparen kann.
Der Gesamtverbrauch der Stadt Schriesheim liegt nämlich bei ca. 4.000.000 Kilowattstunden pro Jahr und damit wesentlich höher als in unseren Nachbargemeinden. Auch ohne Straßenbeleuchtung kommt man noch auf einen Stromverbrauch von 3,1 Millionen Kilowattstunden. Schuld für diesen enorm hohen Verbrauch seien laut Bürgermeister Höfer u.a. die Nachtspeicheröfen im Kurpfalz-Schulzentrum.
Bereits wenige Prozent an Stromeinsparung würden also wohl die möglicherweise anfallenden Mehrkosten wieder decken. (Da noch keine Angebote vorliegen ist es sowieso noch ungewiss, ob der Ökostrom denn wesentliche Mehrkosten bringen würde)
Hier gibt es also definitiv Bedarf etwas zu tun und so langfristig Geld zu sparen!
Anlässlich des aktuellen Themas haben wir Jusos beschlossen unseren „Stromspartipp der Woche“, den es vor 2 Jahren an dieser Stelle regelmäßig gab, wieder einzuführen.
Der Vollständigkeit halber sollte vielleicht noch erwähnt werden, dass Schriesheim in Zukunft den Strom gemeinsam mit anderen Gemeinden aus der Region einkaufen wird. Dossenheim und Hemsbach haben hierbei bereits einen Öko-Anteil von 100% verabschiedet. Hirschberg und Ladenburg einen Anteil von 50%. Auf einer Versammlung der Bürgermeister hatte man vorher lediglich die Vorgabe von 25% beschlossen. Umso peinlicher, dass Schriesheim bei NULL Prozent gelandet ist!
Stromspartipp der Woche:
Richtig Lüften
Stoßlüften ist umweltfreundlicher als Dauerlüften
Bereits in ca. 5 min. wird die Raumluft „ausgetauscht“
Der Lüftungseffekt ist am größten, wenn alle Räume bei offenen Innentüren gleichzeitig gelüftet werden
Quelle: EWS Schönau und Bund der Energieverbraucher
Marco Ginal für die Jusos Schriesheim-Dossenheim
