Am vergangenen Donnerstag trafen sich die Juso-Vorstände Matteo Pätzold, Martin Göhler und Marco Ginal um gemeinsam auf eine Veranstaltung der Jusos Rhein-Neckar im Kulturhaus in Wiesloch zu fahren. Thema der Veranstaltung war Netzpolitik und im speziellen das Urheberrecht. Die Beliebtheit der Piratenpartei bei jungen Wählern zeiget, dass dieses Thema von Jugendlichen als sehr wichtig eingeschätzt wird.
Zu Beginn gab Benedikt Rüdesheim einen Einblick in die Geschichte des Urheberrechts. Daraufhin ergriff die Referentin Valentina Kerst (SPD-Netzpolitikerin und Präsidentin der Software-Initiative Deutschland) das Wort. Sie gab einsteigend einen Überblick der aktuellsten Bewegungen und Diskussionen und ging dabei auch auf die netzpolitischen Entscheidungen des Bundesparteitags ein, die am Anschluss an die Diskussion zum Urheberrecht, noch genauer behandelt werden.
Das Urheberrecht sei nicht mehr auf der Höhe der Zeit und wird 2012 definitiv ein Thema sein. Schwer sei es aber eine Lösung zu finden. So gab es vor der Bundestagswahl 2009 zwar den Vorschlag einer „Kulturflatrate“, welcher aber wieder untergegangen sei, da man auch nicht wisse wie man die Mittel gerecht verteilen könne.
Zu kritisieren am Urheberrecht sei unter anderem das 90% aller Werke nach 10 Jahren nicht mehr kommerziell verwendbar sind, 100% dieser Werke aber noch Jahrzehnte geschützt sind. „Schuld daran“ trägt das sogenannte TRIPS-Abkommen. Das TRIPS-Abkommen ist eine internationale Vereinbarung, die einen Schutz des Werkes von mindestens 50 Jahren garantiert. In Deutschland sind es sogar 70 Jahre.
Ein weiterer Punkt war „Open Access“, also der freie Zugang. Hierbei dreht es sich um den freien Zugang zu wissenschaftlichen Veröffentlichungen. So verlange eine freie Forschung auch einen freien Zugang. Es könne nicht sein, dass die Universitäten mit staatlichen Geldern forschen, die Ergebnisse an private Verlage verkaufen (teilweise hierbei noch für die Veröffentlichung zahlen müssen) und diese Publikationen dann wiederum von staatlichen Hochschulen eingekauft werden müssen. Einige Fachjournale kosten die Universitäten dabei über 10.000 Euro im Jahr. Das Prinzip Open Access steht deshalb auch im grün-roten Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung.
Insgesamt war es ein sehr informativer Abend, der uns darin bestätigt hat, dass Netzpolitik ein wichtiges Thema der Gegenwart ist und stärker diskutiert werden muss!
Die letzte Veranstaltung der Jusos Schriesheim-Dossenheim in diesem Jahr wird die Weihnachtsfeier am kommenden Mittwoch, den 21.12.11 seien. Dort wird es neben dem traditionellen Schrottwichteln dieses Jahr auch Raclette und Feuerzangenbowle geben.
Wir wünschen auf diesem Wege allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Marco Ginal für die Jusos Schriesheim-Dossenheim