Jusos Rhein-Neckar

Jusos Rhein-Neckar

Grünes Licht für Bahnmodernisierung im Schwarzbachtal und Elsenztal.

Die Modernisierung der Bahnlinien zwischen Neckargemünd und Aglasterhausen durch das Schwarzbachtal und zwischen Neckargemünd und Eppingen durch das Elsenztal kommt erfolgreich zustande.

SPD-Konzept zur Fortentwicklung der Wehrpflicht.
Der SPD-Parteivorstand hat am 20. August den Antrag „Gesellschaftliche Verankerung der Bundeswehr erhalten – Freiwilligkeit stärken“ für den Bundesparteitag Ende Oktober verabschiedet. Der Antrag verfolgt insbesondere drei Ziele:
  • Die gesellschaftliche Verankerung der Bundeswehr soll auch in Zukunft gewährleistet werden.
  • Wehrgerechtigkeit soll hergestellt werden.
  • Nur noch diejenigen sollen zum Wehrdienst eingezogen werden, die sich freiwillig dazu bereit erklärt haben.
mehr dazu: der Antrag als pdf-Datei
Bundesbericht Forschung 2006: FuE-Ausgaben 2006 um knapp sieben Prozent gesteigert

Das Bundeskabinett hat kürzlich den Bundesbericht Forschung 2006 verabschiedet. Mit dem Bundesforschungsbericht steht nun eine umfassende und aktuelle Übersicht zu Stand und Entwicklung der Forschung in Deutschland zur Verfügung.

Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 14. Mai 2007
1. Ausbau der Kinderkrippen
Die SPD hat sich in zwei Punkten vollständig durchgesetzt.

2. Mindestlohn
Es konnte kein Durchbruch erzielt werden.

3. Bonus für Arbeit
Einen Durchbruch haben wir in Bezug auf unser Modell „Bonus für Arbeit“ erzielt.