Kreisverband
Kreismitgliederversammlung mit allen Wahlkreiskandidaten und Landeschefin Vogt
Zum Jahresende setzten die Sozialdemokraten im Kreis bereits wichtige Eckpunkte für die Bundestagswahlen im kommenden Jahr. Auf einer Kreismitgliederversammlung im Leimener Stadthaus wird die SPD Rhein-Neckar ihr „Wahlmanifest 09“ beschließen, das die wichtigsten Forderungen des Kreisverbandes für das kommende Wahlprogramm enthält. Das Programm wurde bereits seit Ende letzten Jahres auf verschiedenen Veranstaltungen im ganzen Kreis und im Internet diskutiert. Wichtige Kernpunkte bilden die Zukunft der Sozialversicherungen und die Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt und im Bildungssystem.
SPD Rhein-Neckar begrüßt Ablehnung des BKA-Gesetzes
Nach dem Beschluss der SPD Sachsen vom Wochenende wird das BKA-Gesetz nicht in der geplanten Form beschlossen werden. Der Vorstand der SPD Rhein-Neckar begrüßt diese Entscheidung, die ernst zu nehmenden Bedenken und Sorgen von Bürgerrechtsbewegungen und Datenschützern Rechnung trägt. Deutschland braucht kein "deutsches FBI", es ist völlig ausreichend, wenn bestehende Gesetze ausgeschöpft werden.
Castellucci setzt weiter auf „gute Arbeit“ und Armutsbekämpfung
Nach vorne richtet die SPD Rhein-Neckar den Blick nach der turbulenten Personaldebatte der Bundespartei, die auch an den Genossen im Kreis nicht spurlos vorbei gegangen ist. Doch nach den Turbulenzen der letzten Tagen sah der Kreisvorstand um Vorsitzenden Dr. Lars Castellucci auf seiner Tagung in Sandhausen auch wieder Licht am Horizont. Mit der Nominierung des in der Öffentlichkeit beliebten Bundesaußenministers Frank-Walter Steinmeier hat die SPD die Weichen auf ‘Erfolg‘ gestellt.
Schwerpunktthemen im Bereich der Arbeitnehmerrechte und guter Arbeit/ Nominierungskonferenz im November in Oberhausen-Rheinhausen
Auch wenn die Bundestagswahl erst im September 2009 ansteht, haben die Sozialdemokraten im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen bereits die ersten organisatorischen und personellen Weichen gestellt.
