Bundespolitik
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi kam aus Berlin nach Schwetzingen und diskutierte nach ihrer Rede mit den Besuchern über Arbeitnehmerfragen und Flüchtlingspolitik. Sie ist seit 16 Monaten Generalsekretärin der SPD und gehört damit zur 10-köpfigen Parteispitze. Die 47-jährige Diplom-Chemikerin arbeitete zuletzt als Abteilungsleiterin bei der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie.
Anlässlich des Internationalen Frauentags am kommenden Sonntag hat SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk MdL den „stetigen und bleibenden Kampf für mehr Geschlechtergerechtigkeit“ hervorgehoben. „Gleichstellung kommt nicht von selbst. Deshalb engagieren wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten uns dafür dafür, im Bund wie im Land!“
Vor dem Hintergrund des brutalen Anschlags auf das französische Satire-Magazin Charlie Hebdo und populistischer Pegida-Parolen hat die SPD Rhein-Neckar klar Position bezogen. „Fremdenfeindlichkeit und das Schüren der Angst vor Überfremdung wollen wir nicht in unserer demokratischen, offenen Gesellschaft“, erklärte die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Renate Schmidt anlässlich der jüngsten Vorstandssitzung.
„Der Weg hierher war für uns alle kein Spaziergang“, kommentiert SPD-Kreisvorsitzender MdL Thomas Funk die vergangenen Wochen seit der Bundestagswahl. Sondierungen, Parteikonvent, Koalitionsverhandlungen münden nun in einen Mitgliederentscheid darüber, ob der mit der Union ausgehandelte Vertrag zustimmungsfähig ist. Zugleich hat die SPD die Chance, neue Standards für innerparteiliche Demokratie zu setzen. Denn das Mitgliedervotum über die Ergebnisse wird für alle in der SPD politisch verbindlich sein.
