Jusos Rhein-Neckar

v.l.n.r.: Andreas Daners, Nicole Meyer, Patrick Hennrich, Lars-Christian Treusch, Markus Rathmann

Finanzmisere: Die Jusos fürchten steigende Belastung für die Bürger

In einer Pressemitteilung machen die Jusos Edingen-Neckarhausen auf die kommunale Finanzmisere aufmerksam. „Was kommt als nächstes“, fragen sie und fürchten höheren Eintritt und Kosten für Schwimmbad, Bibliotheken oder Kindergärten bei gleichzeitig sinkenden Leistungen. „Wird beispielsweise das Schwimmbad zukünftig nicht mehr beheizt, einzelne Becken gesperrt oder sogar das Schwimmbad komplett geschlossen?“, schreibt Vorsitzender Markus Rathmann. Die Jusos nahmen diesen Schritt vorneweg und demonstrierten verwunderten Badegästen die Trostlosigkeit eines geschlossenen Hallenbades in Neckarhausen.

Die Jusos beklagen, dass sich insbesondere die Unabhängige Bürgerliste aus FDP und Freien Wählern im vergangenen Jahr bei einer stärkeren Anpassung der Gewerbesteuer quer stellte. „Dabei würde eine höhere Gewerbesteuer speziell Einzelunternehmer und Personengesellschaften effektiv nicht stärker belasten, da sich die Gewerbesteuer auf die Einkommensteuer anrechnen lässt. Die Steuereinnahmen würden lediglich zugunsten der Gemeinde verlagert“, erläuterte Rathmann.

Rhein-Neckar-Zeitung, Nicoline Pilz; 19. Februar 2011