Am vergangenen Dienstag, dem 19.06.2007 trafen sich die Bammentaler Jusos, um über aktuelle kommunale und globale Themen zu diskutieren...
Am vergangenen Dienstag, dem 19.06.2007 trafen sich die Bammentaler Jusos, um über aktuelle kommunale und globale Themen zu diskutieren...
Am vergangenen Dienstag, dem 19.06.2007 trafen sich die Bammentaler Jusos, um über aktuelle kommunale und globale Themen zu diskutieren. Es haben sich vielleicht einige gewundert, warum die Jusos unter dem Logo, mit europäisch anmutenden Buchstaben „JU“ veröffentlichen, aber dieser Fehler muss wohl beim Druck der Gemeindenachrichten unterlaufen sein. Die Jusos erkennt man normalerweise an der sozialistischen Rose!
Was wurde konkret besprochen? Wir konnten durch die zahlreichen Gäste viele Meinungen über Probleme bzw. Missstände in Bammental zusammentragen. Diese Missstände erklärten sich zum Teil von selbst, zum Teil waren allerdings auch längere Diskussionen nötig. Klar war uns allen, dass hier etwas getan werden muss! Wir möchten an dieser Stelle nicht zu sehr vorgreifen, da wir erst bei Herrn Bürgermeister Vogel und / oder Gemeinderäten nachfragen möchten, wie es dazu kommen konnte, bzw. wie man die Situationen beheben könnte. Wir werden allerdings zu gegebenem Zeitpunkt wieder darüber berichten.
Nach eingehender Diskussionen kommunalpolitischer Themen, widmeten wir uns danach auch der großen Politik. Das momentan wohl am heißesten diskutierte Thema ist wohl der G8-Gipfel in Heiligendamm. Mit „Geschlossener Empörung“ kann man die Stimmung bei diesem Thema wohl beschreiben. Wir hätten natürlich zu gerne die Bilder gesehen, die aus den Aufklärungstornados im Tiefflug von einem Zeltlager friedlicher Demonstranten geschossen wurden. Des Weiteren hätten uns die Geruchsproben, die die Polizei im Stasi-Stil sammelte, interessiert. Wir bedauern es sehr, dass ein demokratischer Staat, wie Deutschland einer sein sollte, die Verfassung so lange zurechtbiegt bis derart polizeistaatliche Methoden im Sinne der Terrorismusabwehr legitim sind. In den Augen von Herrn Innenminister Schäuble sind offenbar friedliche Demonstranten Terroristen! Es ist vor allem beschämend, wenn dadurch noch nicht einmal den autonomen Steinewerfern das Handwerk gelegt werden konnte! Das eindeutige Zeugnis für Herrn Schäuble: „Mission fehlgeschlagen!“.
Mission fehlgeschlagen! – das gilt nach Meinung der Jusos Bammental und ihrer Gäste auch für Angela Merkel. Die Bundeskanzlerin hat bei den Verhandlungen zum Klimaschutz versagt! Frau Merkel wollte verbindlich Klimaschutzziele erreichen und lässt sich nun mit sehr großzügigen und wachsweichen Zielen bis 2050 feiern. Das Konzept stammt vom Briten Tony Blair und Einwände und Änderungswünsche kamen hauptsächlich von Frau Merkels neuem Klimaexperten Georg W. Bush. Was ist da mit Russland? Russland liefert an die Staaten der EU Gas, was mit sehr geringen Emissionen verbrennt. Wäre es nicht vielleicht sinnvoll, gerade unter dem Aspekt die Russen stärke beim Klimaschutz einzubinden? Wie ärgerlich, dass hier das Zerwürfnis zwischen Frau Merkel und dem russischen Präsidenten Putin im Wege zu stehen scheint. Welche Ergebnisse rechtfertigen also eigentlich Investitionen von 100 Millionen Euro in eine demokratie-freie Zone? Die Antwort ist man uns bis heute schuldig.
Thorben Knobloch
Homepage Jusos Bammental