Jusos Rhein-Neckar

21. Dezember 2011

Juso-Hochschulgruppe Heidelberg: „Abschaffung der Studiengebühren ist ein großer Erfolg und war lange überfällig!“

Juso-HSG erfreut über Teilerfolg auf dem Weg zum gebührenfreien Studium.

Heidelberg. Mit der Verabschiedung des Studiengebührenabschaffungsgesetzes werden die allgemeinen Studiengebühren zum kommenden Sommersemester abgeschafft. Die Juso-Hochschulgruppe Heidelberg ist über die Abschaffung sehr erfreut.

„Endlich gehören die sozial selektiven Studiengebühren der Vergangenheit an. Wir Juso Hochschulgruppen habe uns schon gegen ihre Einführung mit Protesten gewehrt und seit der Einführung im Sommersemester 2007 vehement für ihre Abschaffung gestritten. Dabei haben wir unsere Position zuerst in der SPD und nun auch in der Koalition durchgesetzt“, erklärt Miriam Duttweiler, Sprecherin der Juso-Hochschulgruppe Heidelberg. „Aber wir werden uns auf diesem Erfolg nicht ausruhen und weiter für gebührenfreie Bildung von der KiTa bis zur beruflichen Weiterbildung im Alter kämpfen. An den Hochschulen dürfen zum Beispiel auch weiterhin Studiengebühren auf weiterbildende Master-Studiengänge erhoben werden und auch die Semestergebühren sind Bildungsgebühren. Dies ist unserer Meinung nach nicht hinnehmbar und muss dringend korrigiert werden“, erläutert Miriam Duttweiler.

Die nun aufkommenden Ängste, dass durch die Abschaffung der Studiengebühren Mittel für Lehre und Forschung an den Unis fehlen werden, zerstreut Tim Baltruschat, ebenfalls Sprecher der Juso-Hochschulgruppe: „Sofern Arbeitsgemeinschaften oder Seminare nicht mehr angeboten werden, so kann dies nicht mit der Abschaffung der Studiengebühren begründet werden. Mit der Bereitstellung von Kompensationsmitteln aus dem Landeshaushalt in Höhe von 280 Euro pro Studi wird den Unis der gleiche Betrag zur Verfügung gestellt, wie sie die letzten zwei Jahre durchschnittlich pro Studi erhalten haben.“

„Dass den Studierenden bei der Vergabe der Kompensationsmittel ein Veto-Recht gegeben wird, ist zu begrüßen. Leider wurde hier jedoch die Chance vertan, den Studierenden ein weitergehendes Mitspracherecht einzuräumen. Ein neues, mit Studierenden und Professor*innen paritätisch besetztes, Gremium wäre hier der richtige Weg gewesen“, kritisiert Tim Baltruschat trotzdem das mangelnde Mitspracherecht der Studierenden bei der Vergabe der Qualitätssicherungsmittel.