Branich-Tunnel Ade?
Ganz Schriesheim diskutiert derzeit heftig über die Neugestaltung des OEG-Geländes, was aufgrund seiner exponierten Lage und der Bedeutung als öffentlicher Verkehrsknotenpunkt zweifelsohne berechtigt ist. Aber womöglich wurde in der letzten Woche ganz still und heimlich ein weiteres Schriesheimer Großprojekt wieder beerdigt: der Schriesheimer Branich-Tunnel. Denn während es vor kurzem aufgrund der Aufstellung des Planfeststellungsbeschlusses für dieses unverzichtbare Projekt gar nicht mal so schlecht aussah, ist es angesichts der finanziellen Zusagen, die der baden-württembergische Ministerpräsident beim Bahnprojekt Stuttgart 21 gemacht hat, schwer vorstellbar, dass in den kommenden 7 Jahren genügend Geld hierfür bereitstehen wird.
Zwar ist Stuttgart 21 wichtig für das Land, damit man in Zukunft im Wettbewerb um die großen Verkehrsströme in Europa nicht ins Abseits gerät. Aber das Vorziehen des Projekts von 2016 auf 2010 wurde ganz teuer erkauft. Insgesamt 2 Milliarden Euro hat das Land aus seinen Kassen versprochen, obwohl der Bau neuer Schienenwege laut Gesetz allein Sache des Bundes ist. Ganze 1,4 Milliarden Euro hat sich der Ministerpräsident allein das Vorziehen des Projektes kosten lassen. Und dieses Geld wird nicht so einfach vom Himmel fallen, sondern zwangsläufig bei anderen Aufgaben fehlen, insbesondere im Verkehrsbereich. Bedenkt man dann noch, dass sich die Landesregierung das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts im nächsten Jahr gesetzt hat, werden die Spielräume immer enger.
Natürlich bleibt die Hoffung, dass der Branich-Tunnel trotzdem in den kommenden Jahren, so lange der Planfeststellungsbeschluss noch Bestand hat, realisiert wird. Aber der Preis für Oettingers „Jahrhundertprojekt“ ist sehr hoch. Die Zeit der Sonntagsreden jedenfalls ist jetzt vorbei. Es reicht nicht aus, kurz vor der Landtagswahl hier vorbeizuschauen, neue Hoffnung zu schüren und dann in der politischen Realität den Stuttgarter Zentralismus fortzusetzen um mal wieder einen persönlichen Erfolg zu verbuchen. Bedenkt man, dass auch die ICE-Verbindung Mannheim-Frankfurt kommen soll, wird es angesichts der ehrgeizigen Sparziele sehr interessant, wie all diese Versprechen eingehalten werden sollen.
Juso-Stammtisch
Wie schon mal angekündigt, ist am Donnerstag, 26.07. um 20 Uhr, im Restaurant „La Perseria“ in der Römerstraße unser nächster Stammtisch. Wir freuen uns über jedes neue Gesicht und laden alle Interessierten herzlich ein.
Jens Ginal, für die Jusos Schriesheim-Doss