KettenreAktion für eine Zukunft ohne Atom: Gemeinsam mit Umweltverbänden und Anti-Atom-Initiativen macht sich die SPD in einem schlagkräftigen Bündnis für den Atomausstieg stark – am 24. April, zwei Tage vor dem Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl. Reihen Sie sich in die Aktions- und Menschenkette zwischen den Pannenreaktoren Brunsbüttel und Krümmel ein. Für ein unübersehbares Zeichen gegen die Atompolitik der Bundesregierung.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 11.03.2010
„Schwarz-Gelb scheitert an der Praxis! Schwarz-Gelb kann es nicht!“ sagte Joachim Poß, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, bei der aktuellen Stunde zu den Steuer-CDs im Deutschen Bundestag. Poß beklagte weiter das hin und her zwischen Schwarz-Gelb in Baden-Württemberg und Berlin, sowie das hin und her zwischen Schwarz und Gelb im Allgemeinen. In einer solchen Matrix kann es den Akteuren schon mal schwindelig werden. Anders ist das Versagen der Landesregierung in Stuttgart unter dem neuen Ministerpräsidenten Mappus nicht zu erklären, dessen Koalitionsfreunde sich in Berlin für das Unvermögen in Baden-Württemberg rechtfertigen und das Staatsversagen bei der Durchsetzung des Verfassungsauftrags zur Steuerpflicht in Deutschland versuchen zu vertuschen. Der Bundesfinanzminister Schäuble (übrigens auch aus Baden-Württemberg) erklärte sich nun bereit die CD zu kaufen. Ein solches Chaos hat es in der Politik in Deutschland lange nicht gegeben, sorgte beispielsweise die SPD mit Peer Steinbrück für klare Regeln im Umgang mit Steuer-CDs.
Veröffentlicht von Jusos Edingen-Neckarhausen am 11.03.2010
Liebe Genossinnen und Genossen,
herzlich lade ich Euch ein zur
Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar,
mit Gernot Erler, stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion,
am Samstag, den 27. März 2010 um 10.30 Uhr,
in 74889 Sinsheim, Kreuzgrundhalle Rohrbach (Bruchstraße).
Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 10.03.2010
Pressemitteilung vom 10. März 2010
Protest-Aktion vor dem Stuttgarter Landtag im Vorfeld der Regierungserklärung von Mappus (CDU) / Jusos verteilen Schweizer Käse
Die Tatsache, dass sich Baden-Württembergs Justizminister Dr. Ulrich Goll (FDP) in den vergangenen Wochen mehrfach geweigert hat, die CD mit den Steuersünderdaten zu kaufen, stößt auf heftigen Protest der Jusos Baden-Württemberg.
Veröffentlicht von Jusos Baden-Württemberg am 10.03.2010
Bis Ende Mai sind Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufgerufen, einen neuen Betriebsrat zu wählen. Betriebsräte helfen und unterstützen in vielen konkreten Fragen der Gestaltung der Arbeitsbedingungen und sorgen für guten Arbeits- und Gesundheitsschutz und soziale Gerechtigkeit im Betrieb.
Sie sind Ansprechpartner und Vertrauenspersonen. Die Betriebsräte leisten einen unverzichtbaren Beitrag für mehr Demokratie und Ausgleich im Betrieb.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 09.03.2010
Ankündigungen Aktions- und Menschenkette für den Atomausstieg 
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